Als Solidarische Landwirtschaft stehen wir für gemeinschaftliches Wirtschaften, demokratische Teilhabe und eine lebendige Zivilgesellschaft. Dazu gehört auch der Zugang zu grundlegender Infrastruktur – etwa zum Zahlungsverkehr.
Aktuell wird öffentlich darüber diskutiert, dass Banken Organisationen Konten kündigen, obwohl diese in Deutschland weder verboten noch strafrechtlich verurteilt sind. Dieses Vorgehen wird als „Debanking“ bezeichnet.
Uns ist wichtig, das Thema differenziert zu betrachten:
Banken haben eine rechtliche Verantwortung, Risiken zu prüfen und gesetzliche Vorgaben einzuhalten. Das ist notwendig und richtig. Gleichzeitig entsteht ein Problem dort, wo Kontokündigungen nicht auf klaren gesetzlichen Verpflichtungen beruhen, sondern auf vorsorglichen Risikoabwägungen, die faktisch zum Ausschluss aus dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben führen.
Für Vereine, Initiativen und solidarische Projekte ist ein Bankkonto keine Nebensache, sondern Voraussetzung für ihre Arbeit. Wenn der Zugang dazu ohne gerichtliche Entscheidung entzogen wird, betrifft das grundlegende Fragen von demokratischer Teilhabe.
Als Solawi sind wir selbst Teil einer solidarischen Ökonomie. Viele unserer Strukturen – Genossenschaften, Vereine, Initiativen – leben davon, dass Menschen sich organisieren, Verantwortung übernehmen und gemeinschaftlich handeln können. Deshalb halten wir es für wichtig, solche Entwicklungen aufmerksam zu begleiten, Fragen zu stellen und eine transparente, verhältnismäßige Abwägung zwischen Risikomanagement und gesellschaftlicher Verantwortung einzufordern.
Genossenschaftsbanken sind eine Sonderform mit einem gemeinschaftlichen Gedanken im Kern, entsprechend gerechtfertigt sind die Erwartungen, dass sie dem auch Rechnung tragen.
Dieses Statement ist keine Parteinahme für einzelne Organisationen, sondern Ausdruck unseres Verständnisses von Solidarität, Demokratie und fairen Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement.
Wir als SoLaWiS möchten unsere Reichweite bzw. die Vernetzung in unserer Gemeinschaft nutzen, um für diese Themen zu sensibilisieren und euch einzuladen, euch zu informieren und nach eurem Ermessen tätig zu werden.